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Biermann, Henning

Verwaltungsmodernisierung in Mecklenburg-Vorpommern

Grundlagen, Entwicklungen, Perspektiven

Duncker & Humblot
978-3-428-13562-2
1. Aufl. 2011 / 749 S.

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht. Band: 1193

Die Untersuchung gibt einen Überblick über 20 Jahre Verwaltungsmodernisierung in Mecklenburg-Vorpommern. Eingebettet in die völker-, europa- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen stellt sie unter Betonung historischer und politikwissenschaftlicher Bezüge die Bemühungen um Verwaltungsreformen in einem strukturschwachen und mit besonderen demographischen Problemen konfrontierten Bundesland dar. Dabei werden auch die parallelen Aktivitäten auf Bundesebene berücksichtigt. Neben dem Allgemeinen Verwaltungsrecht legt die Untersuchung ihre Schwerpunkte auf das Umwelt-, Bauordnungs- und Gewerberecht. Ausführlich werden die historischen Leitlinien der Verwaltungsreformdebatte sowie die aktuelle Kreisstruktur- und Funktionalreform analysiert. Das abschließende Kapitel nimmt den gegenwärtigen Stand und die Entwicklungsperspektiven der Verwaltungsmodernisierung in einem Bundesland in den Blick, welches "zur Verwaltungsreform verdammt" ist.

Inhaltsübersicht
I. Einleitung: Verwaltungsmodernisierung in der Bundesrepublik Deutschland - Gegenstand und Gang der Untersuchung - Methodische Neuausrichtung in der Verwaltungsrechtswissenschaft - Bestimmung der für die Untersuchung maßgeblichen Begriffe - Historische Entwicklung der Verwaltungsreformdiskussion auf Bundesebene - II. Völker-, Europa- und verfassungsrechtliche Grundlagen des Reformprozesses: Völkerrechtliche und Europarechtliche Vorgaben für die Regelungsoptimierung - Verfassungsrechtlicher Rahmen der Regelungsoptimierung - III. Entwicklungstendenzen der Regelungsoptimierung auf Bundesebene seit 1990: Rechtsetzungs- und Rechtsoptimierung - Regelungsoptimierung durch Verfahrensoptimierung - IV. Entwicklung der Verwaltungsstrukturen und Reformbestrebungen in Mecklenburg-Vorpommern: Aufbauphase 1990 bis 1992: Entstehung des Landes, Verfassungsgebungsprozess und Aufbau funktionierender Verwaltungsstrukturen - Entwicklung des Allgemeinen und Besonderen Verwaltungsrechts in der Aufbauphase - Die "Reformjahre" 1993 und 1994: Kreisgebiets- und Funktionalreform, Kommunalverfassung, Reformbemühungen in der Justizverwaltung - Reformen in Zeiten knapper Kassen: Die Jahre 1997 und 1998 - "Gebremster Reformeifer": Die Jahre 1999 bis 2002 - Verwaltungsreform wird zum "Überlebensthema": Der Beginn des institutionalisierten Reformprozesses in den Jahren 2003 und 2004 - Die Jahre 2005 und 2006: Binnenmodernisierung und Regelungsoptimierung durch Deregulierungsgesetze - Verwaltungsmodernisierung und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen: Der Reformprozess seit 2007 - V. Gegenwärtiger Stand und Entwicklungsperspektiven der Verwaltungsreform in Mecklenburg-Vorpommern: Aktivitäten im Bereich Rechtsetzungs- und Rechtsoptimierung - Regelungsoptimierung durch Verfahrensoptimierung: Übergreifende Entwicklungen - Perspektiven der Verwaltungsreform im Umwelt- und Gewerberecht - Rück- und Ausblick - Literatur- und Sachverzeichnis