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Schoch, Friedrich

Informationsfreiheitsgesetz. IFG

Kommentar

C.H. Beck
978-3-406-76928-3
3. Aufl. 2024 / 1514 S.

Reihe: Grauer Kommentar

Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ersetzt den früheren Grundsatz des Amtsgeheimnisses durch den Grundsatz der Transparenz behördlicher Entscheidungsabläufe.
Der große Kommentar hilft allen Rechtsanwendern, sich in dem komplexen Verfahren, das ein Antrag auf Informationszugang nach sich zieht, zurechtzufinden.

Neben einer fundierten und tiefgreifenden Erläuterung des IFG werden zusätzlich auch Informationsansprüche gegen Landes- und Kommunalbehörden nach den Informationsfreiheitsgesetzen der Länder und den kommunalen Informationsfreiheitssatzungen behandelt.

In der ausführlichen Einführung werden Ansprüche auf Informationszugang nach zahlreichen Fachgesetzen, z.B. dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) des Bundes und den Umweltinformationsgesetzen (UIG) von Bund und Ländern sowie die Informationszugangsregelungen des europäischen Rechts, z.B. die EG-Transparenzverordnung, erörtert.

Die Neuauflage berücksichtigt neben den Änderungen des IFG seit der Vorauflage (Art. 9 Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU und Art. 44 Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung) vor allem die zwischenzeitliche umfängliche Entwicklung in Rechtsprechung und Schrifttum im gesamten Informationsfreiheitsrecht. Dabei werden nicht nur neuere obergerichtliche Entscheidungen, sondern auch aktuelle Entscheidungen der Instanzgerichte sorgfältig ausgewertet. Beispiele sind Entscheidungen des BVerwG zum Verhältnis von IFG und Vergabeverordnung (Urteil v. 15.12.2020), zum Informationszugang zu Unterlagen des Wirtschaftsministeriums zu Unternehmenssubventionen (Urteil v. 15.12.2020), zum presserechtlichen Anspruch auf Auskunft aus Akten eines abgeschlossenen Disziplinarverfahrens (Urteil v. 13.10.2020) und des OLG Köln zum Verhältnis von IFG und Urheberrecht (Urteil v. 12.5.2021).